Also man kann von Habeck halten was man will, aber den Vergleich mit Putin finde ich überzogen...

Vielen Dank!

Ich finde, dass Kubicki – wie so oft – auch hier wieder einfach nur ein paar richtige Dinge klar beim Namen nennt. Natürlich sind Putin und Habeck nicht gleichzusetzen. Aber wenn man sich ansieht, wie rücksichtslos Habeck seine Agenda durchdrückt und dabei keinerlei Rücksicht auf die materiellen Interessen der Bürger nimmt, kann man durchaus Kubicki recht geben.

Sehe ich auch so. Kubicki ist einer der wenigen Lichtblicke im Bundestag. Er schafft es immer wieder, klare Positionen zu beziehen und ist doch nicht populistisch.

Bitte? Habeck und die Grünen haben sich zur Bundestagswahl ein Wahlprogramm gegeben und sich mit diesem bei den Wählerinnen und Wählen beworben. Sie haben zwar keine Mehrheit dafür bekommen, aber doch soviel Stimmen, dass sie zusammen mit zwei anderen Partnern die neue Bundesregierung bilden konnten. Dazu haben sie mit diesen Partnern – SPD und FDP – ein Regierungsprogramm beschlossen. Und dieses setzen sie jetzt um – und zwar nicht per "Ukas" wie im Kreml, sondern per Gesetzgebung im Bundestag. Wer dieses Verfahren auf eine Stufe mit Putins Präsidialdiktatur stellt, ist nicht mehr ernstzunehmen!

Eine echte Frechheit von Kubicki! Passt aber wunderbar zu den jüngsten Absetzbewegungen von Lindner (siehe die Debatte über die Kosten für die Erweiterung des Kanzleramts und des Neubaus des Finanzministeriums).