Gefahrenabwehr bei Cyberangriffen: Faeser für Hackbacks im Grundgesetz
Debatte
Technik und VerkehrKommentare (10)
Marie Stüdemann • 03.04.2023
Ich sehe das Herumdoktern an der Verfassung ähnlich wie Hans Falkenau.
Was mich an dieser Geschichte – unabhängig vom konkreten Sachverhalt – auch wieder nervt ist die Frontstellung Bund vs. große Länder. Da weiß man von vornherein, dass es nicht um Sachfragen geht, sondern um Macht und Einfluss.
Was mich an dieser Geschichte – unabhängig vom konkreten Sachverhalt – auch wieder nervt ist die Frontstellung Bund vs. große Länder. Da weiß man von vornherein, dass es nicht um Sachfragen geht, sondern um Macht und Einfluss.
Grüne Flora • 03.04.2023
Typisch CSU und Bayern! Braucht kein Mensch :-)
Hans Falkenau • 03.04.2023
Die CSU oder Bayern – oder deren Verhalten?
Grüne Flora • 03.04.2023
CSU und Bayern natürlich ;-)
Hans Falkenau • 03.04.2023
Darüber reden wir dann beim nächsten Länderfinanzausgleich ;-)
Grüne Flora • 03.04.2023
Du weißt schon, dass es den Länderfinanzausgleich nicht mehr gibt?
Conny • 04.04.2023
Zitat Wikipedia: Der LFA wurde 2020 durch neue Regularien ersetzt, nach denen nun der Bund den Ausgleich vornimmt, indem er die Umsatzsteueranteile der einzelnen Länder durch Zu- und Abschläge verändert. In den Landeshaushalten taucht der Finanzausgleich daher künftig nicht mehr offen auf, da er nunmehr auf der Einnahmenseite in den Umsatzsteuereinnahmen (latent) enthalten ist... (Bis 2017 erhielt Berlin 37,8% der Gesamtsumme.)
Renking • 04.04.2023
Also gibt es den offiziell nicht mehr, aber inoffiziell schon noch? Oder wie soll ich das verstehen?
Hans Falkenau • 04.04.2023
So kann man es verstehen. Dass es in letzter Zeit um den Länderfinanzausgleich ruhig geworden ist, sollte einen eigentlich schon wieder stutzig machen.
Hans Falkenau • 03.04.2023
Nutzer hat den Beitrag gelöscht.
Hans Falkenau • 03.04.2023
Hände weg von der Verfassung! Das Grundgesetz beschreibt die Grundlagen unseres Staates. Es ist keine Gesetzessammlung für tagesaktuelle Fragen.
Beiträge posten
Wenn Du eigene Debatten anstoßen oder Umfragen veröffentlichen willst, lege bitte Deinen eigenen Account an oder logge Dich ein.
Top-Umfragen
Mehr Umfragen
Empfehlungen
Meistdiskutierte Beiträge
tagating-Debatten, die in den letzten 30 Tagen am häufigsten kommentiert wurden:
-
tagating.de Gesellschaft: Gewalt darf nicht das neue Normal werden: Was jetzt nötig ist
Gesellschaft
Gewalt darf nicht das neue Normal werden: Was jetzt nötig ist
16 Kommentare -
tagating.de Unterhaltung und Showbiz: Schlechte Stimmung beim ESC: Malmö will vorerst kein Ausrichter mehr sein
Unterhaltung und Showbiz
Schlechte Stimmung beim ESC: Malmö will vorerst kein Ausrichter mehr sein
8 Kommentare -
tagating.de Unterhaltung und Showbiz: Jetzt ermittelt die Polizei im „Vorfall“ um ESC-Kandidat: „Einen solchen Fall hatten wir noch nie“
Unterhaltung und Showbiz
Jetzt ermittelt die Polizei im „Vorfall“ um ESC-Kandidat: „Einen solchen Fall hatten wir noch nie“
8 Kommentare -
tagating.de Politik: Wehrpflicht und Leitkultur: Das steht im neuen Grundsatzprogramm der CDU
Politik
Wehrpflicht und Leitkultur: Das steht im neuen Grundsatzprogramm der CDU
5 Kommentare -
tagating.de Politik: Der Wahl-O-Mat zur Europawahl 2024
Politik
Der Wahl-O-Mat zur Europawahl 2024
5 Kommentare
Top-Kommentatoren
tagating-User mit den meisten Kommentaren in den letzten 30 Tagen:
Bundesinnenministerin Nancy Faeser will das Grundgesetz ändern, um Deutschland besser vor Cyber-Angriffen von feindlichen Staaten und von Kriminellen zu schützen. Was meint Ihr dazu?