Kosten der Heizwende fünfmal so hoch wie von Habeck behauptet
Debatte
Technik und VerkehrKommentare (3)
Grüne Flora • 30.04.2023
Die FDP ist eine Partei von Windbeuteln. Und das ist gut so. Denn so steht sie wenigstens dem erforderlichen Umbau unserer Volkswirtschaft zur Klimaneutralität nicht im Weg.
Hans Falkenau • 01.05.2023
Da hast Du Recht. Aber in ihrem jetzigen Zustand ist die FDP immerhin eine leichte Beute für Deine grünen Freunde.
René Nehring • 30.04.2023
Gute Anmoderation! Als die FDP Ende 2021 in die Regierung zog, erwarteten viele Wähler von ihr ein bürgerliches Gegengewicht zu den erwartbaren rot-grünen Plänen für einen Umbau der Gesellschaft. "Geliefert" haben bislang vor allem die Grünen – eben mit ihren radikalen Plänen für den Umbau unserer Gesellschaft. Die FDP hingegen fällt – bis auf ein paar Zwischenrufe von Kubicki – fast immer aus.
Zum konkreten Fall: Das neue Gebäudeenergiegesetz ist ein klarer Verstoß gegen die ordnungspolitischen Prinzipien des Liberalismus. Denen zufolge darf der Staat lediglich die Rahmenbedingungen eines Marktes definieren, also zum Beispiel die Schadstoffwerte festlegen, die eine Heizung erfüllen muß. Aber er darf nicht festlegen, mit welchen Heizungen die Bürger ihre Wohnungen wärmen dürfen und mit welchen nicht. Die Aufgabe der FDP wäre es also gewesen, darauf zu drängen, daß die ordnungspolitischen Grundsätze eingehalten werden und die Habecksche Initiative gestoppt wird – und nicht, diese „praxistauglich“ machen zu wollen.
Zum konkreten Fall: Das neue Gebäudeenergiegesetz ist ein klarer Verstoß gegen die ordnungspolitischen Prinzipien des Liberalismus. Denen zufolge darf der Staat lediglich die Rahmenbedingungen eines Marktes definieren, also zum Beispiel die Schadstoffwerte festlegen, die eine Heizung erfüllen muß. Aber er darf nicht festlegen, mit welchen Heizungen die Bürger ihre Wohnungen wärmen dürfen und mit welchen nicht. Die Aufgabe der FDP wäre es also gewesen, darauf zu drängen, daß die ordnungspolitischen Grundsätze eingehalten werden und die Habecksche Initiative gestoppt wird – und nicht, diese „praxistauglich“ machen zu wollen.
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Dieser Text sagt mehr über die FDP als über die Grünen: Ein liberaler Abgeordneter berechnet, dass „Habecks Heizungshammer“ fünfmal so teuer wird wie behauptet - und die FDP kündigt nicht etwa Widerstand gegen diese Ausplünderung der Bürger an, sondern, das Gesetz „praxistauglich“ machen zu wollen.