Scholz für stärkere Kontrolle der irregulären Migration
Debatte
PolitikKommentare (7)
Grüne Flora • 06.10.2023
Irreguläre Migration war schon immer - wie der Name sagt - ungesetzlich. Insofern hatte der Staat (egal, wer regiert) die Möglichkeit, dagegen vorzugehen. Ich mache mir nur Sorgen, dass mit dem angeblichen Vorgehen gegen die irreguläre Migration am Ende das Asylrecht grundsätzlichen Schaden nimmt. Und daß dann alle, die einfach nur Menschen in Not helfen wollen, in Erklärungsnot geraten.
Conny • 06.10.2023
Ok. Aber das Asylrecht war vor diesem unregulierten Einströmen der Migranten ja auch bereits aktiv, keiner hat es angefochten und es hat funktioniert.
Übrigens irregulär und unreguliert sollte man in diesem Falle unterscheiden. Irreguläre Einwanderung ist gesetzeswidrig - logisch. Aber unregulierte Migration ist gerade unser Hauptproblem. Ich finde dazu die Aussagen von Migrationsforscherin Sandra Kostner sehr vernünftig. Sie erläutert diese in der Talkrunde https://www.servustv.com/aktuelles/v/aaftauprltq4c38vzfu3/ sehr gut.
In Kürze: Regulierte Migration bzw. Hilfe für Menschen in Not würde die wirklich hilfbedürftigen Schwachen in Krisengebieten unterstützen oder in ausgewählten Fällen auf sicheren Wegen "umsiedeln". Was derzeit geschieht ist a) tödlich, a) fördert Schleppergeschäftsmodelle und c) selektiert und fördert diejenigen, die es am wenigsten brauchen, nämlich junge Männer.
Übrigens irregulär und unreguliert sollte man in diesem Falle unterscheiden. Irreguläre Einwanderung ist gesetzeswidrig - logisch. Aber unregulierte Migration ist gerade unser Hauptproblem. Ich finde dazu die Aussagen von Migrationsforscherin Sandra Kostner sehr vernünftig. Sie erläutert diese in der Talkrunde https://www.servustv.com/aktuelles/v/aaftauprltq4c38vzfu3/ sehr gut.
In Kürze: Regulierte Migration bzw. Hilfe für Menschen in Not würde die wirklich hilfbedürftigen Schwachen in Krisengebieten unterstützen oder in ausgewählten Fällen auf sicheren Wegen "umsiedeln". Was derzeit geschieht ist a) tödlich, a) fördert Schleppergeschäftsmodelle und c) selektiert und fördert diejenigen, die es am wenigsten brauchen, nämlich junge Männer.
Conny • 03.10.2023
Hier ein weiteres Update:
Steinmeier meldet sich zu Wort: «Ich hoffe sehr, wenn das hinter uns liegt, dass dann wieder ein Klima entsteht, in dem die demokratischen Parteien untereinander zu Verständigungen kommen.» Sollte die Flüchtlingspolitik ein ewiges Streitthema bleiben, würden andere davon profitieren, warnte Steinmeier - ohne die AfD beim Namen zu nennen. https://www.faz.net/agenturmeldungen/dpa/steinmeier-parteien-sollen-in-fluechtlingsfrage-kooperieren-19216448.html
Ich weiss nicht so recht wie ich das finden soll... ich meine die Tatsache, dass nicht wegen der Lage, die schon seit geraumer Zeit als brenzlig empfunden und v.a. von den Kommunen dringend angemahnt wird, nun zum Handeln aufgerufen wird, sondern "weil andere davon profitieren könnten" !
Das Positivste was mir dazu einfällt ist: man sieht mal wieder, wie absolut notwendig eine starke Opposition beim Erzwingen von Kurskorrekturen ist.
Steinmeier meldet sich zu Wort: «Ich hoffe sehr, wenn das hinter uns liegt, dass dann wieder ein Klima entsteht, in dem die demokratischen Parteien untereinander zu Verständigungen kommen.» Sollte die Flüchtlingspolitik ein ewiges Streitthema bleiben, würden andere davon profitieren, warnte Steinmeier - ohne die AfD beim Namen zu nennen. https://www.faz.net/agenturmeldungen/dpa/steinmeier-parteien-sollen-in-fluechtlingsfrage-kooperieren-19216448.html
Ich weiss nicht so recht wie ich das finden soll... ich meine die Tatsache, dass nicht wegen der Lage, die schon seit geraumer Zeit als brenzlig empfunden und v.a. von den Kommunen dringend angemahnt wird, nun zum Handeln aufgerufen wird, sondern "weil andere davon profitieren könnten" !
Das Positivste was mir dazu einfällt ist: man sieht mal wieder, wie absolut notwendig eine starke Opposition beim Erzwingen von Kurskorrekturen ist.
René Nehring • 03.10.2023
Ich glaube, Steinmeier hat noch nicht verstanden, daß hier etwas Grundlegendes ins Wanken gerät. Da die Mehrheit der Menschen unseres Landes die unkontrollierte Einwanderung von Millionen Migranten ablehnt, ist das Ansehen derjenigen Parteien, die genau diese unkontrollierte Einwanderung forcieren, in Teilen der Bevölkerung irreversibel beschädigt. Außerdem führt gerade die Politik seiner Genossin Faeser dazu, daß "das" noch lange nicht hinter uns liegen wird.
Conny • 04.10.2023
Immerhin liest man jetzt täglich in den ÖRR über den Widerstand der Bevölkerung - ohne die gleichzeitige üble Verunglimpfung derselben. Ich bin wirklich auf die Wahlen am Sonntag gespannt...!
Marie Stüdemann • 01.10.2023
@ Conny:
Dafür dass Scholz und Faeser nicht zur selben Partei gehören zu scheinen, gibt es eine simple Erklärung: Scholz möchte noch eine Weile Kanzler bleiben, Faesers Karriere ist nach dem nächsten Sonntag vorbei. :-)
Dafür dass Scholz und Faeser nicht zur selben Partei gehören zu scheinen, gibt es eine simple Erklärung: Scholz möchte noch eine Weile Kanzler bleiben, Faesers Karriere ist nach dem nächsten Sonntag vorbei. :-)
Conny • 02.10.2023
Mal sehn.
Jedenfalls bin ich froh, dass mal Bewegung in die durch eigenes Zutun stagnierte Lage kommt und durch Druck von innen und von außen immer mehr Stimmen die unmögliche Situation anmahnen.
Siehe auch hier: https://www.nius.de/Politik/asyl-klartext-von-schaeuble-wir-koennen-uns-diese-asylpolitik-nicht-mehr-leisten/69b52351-2e0a-4f8c-95e4-7a3b06e9f045
Jedenfalls bin ich froh, dass mal Bewegung in die durch eigenes Zutun stagnierte Lage kommt und durch Druck von innen und von außen immer mehr Stimmen die unmögliche Situation anmahnen.
Siehe auch hier: https://www.nius.de/Politik/asyl-klartext-von-schaeuble-wir-koennen-uns-diese-asylpolitik-nicht-mehr-leisten/69b52351-2e0a-4f8c-95e4-7a3b06e9f045
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6 Kommentare
Top-Kommentatoren
tagating-User mit den meisten Kommentaren in den letzten 30 Tagen:
Irgendwie scheinen Scholz und Faeser nicht zur selben Partei zu gehören...
Aber offensichtlich ist die Message jetzt langsam angekommen - selbst beim lethargischen Kanzler. Die Frage ist nur, ob das am zu befürchteten Wahldesaster liegt oder an der immer mehr eskalierenden illegalen Migration?
Scholz nannte die Lage angesichts gestiegener Zahlen «schwierig». Das auszusprechen sei für jede Demokratin und jeden Demokraten in einer Gesellschaft, die über Probleme frei diskutiere, unverzichtbar und richtig... --- hört, hört!
Es ist unglaublich, wie weit man erst ins Desaster schlittern muss, um diese banalen Sätze aus den Mündern zu hören, die bis vor kurzen noch Zeter und Mordio schrien, wenn Kritiker dasselbe annmahnten.