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Warburg-Skandal holt Olaf Scholz ein: „Das schärfste Schwert“

Es wird eng für Olaf Scholz: Der Warburg-Untersuchungsausschuss kommt, die Opposition sagt, das ...

Berliner Zeitung · 15.04.2023 · 7 Kommentare auf tagating

Gepostet von Grüne Flora • 15.04.2023
Anmoderation von Grüne Flora:
Scholz wird den Cum-Ex-Skandal nicht los. Jetzt soll es einen neuen Untersuchungsausschuss geben. Was meint Ihr dazu?
Kommentare (7)
René Nehring • 16.04.2023
Die "Berliner Zeitung" hat in ihrer gestrigen Sonnabend-Ausgabe ein umfangreiches Dossier veröffentlicht. Titel: "Kanzler Scholz lügt". Ob es das Dossier auch online gibt, weiß ich nicht. Ich gehöre immer noch zu den klassischen Papier-Lesern ;-), deshalb lese ich es lieber so.

Und ob die in dem Dossier erhobenen Vorwürfe stimmen, mag jeder selbst prüfen.
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Hans Falkenau • 16.04.2023
Die Mühlen mahlen langsam, aber sie mahlen …

Die Frage ist nur, was das für den Rest der Legislaturperiode bedeutet? Während das Kabinett sich täglich weiter entzweit und droht, auseinanderzufliegen, steht an der Spitze ein Mann, den ständig die Vergangenheit einholt.
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Hans Falkenau • 15.04.2023
Überfällig! Wobei es ärgerlich ist, dass der "Aufklärungswillen" der Parteien in der ganzen Sache allein entlang der eigenen Interessen verläuft. Zu Zeiten der Groko waren FDP und Grüne noch für einen Untersuchungsausschuss, jetzt sind sie dagegen. Die Union war damals als Regierungspartner der SPD gegen einen U-Ausschuss, jetzt – in der Opposition – ist sie dafür.
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Marcus Izac • 15.04.2023
Ja, das macht es eben offensichtlich, dass Ermittlungen nur ein politisches Spiel sind. Ich denke das trifft auch auf viele Vorfälle in der Vergangenheit zu.

Dabei ist Warburg, wenn ich nicht irre, nicht der einzige Betrugsfall, in den Scholz direkt verwickelt ist. Wie bei anderen politischen Angestellten auch, stellt das eben seine Integrität enorm in Frage.

Man muss sich, analog zum alten Hoeneß-Fall, halt nur vor Augen halten, dass es hier auch um Steuergeld geht. Jeder einzelne Steuerzahler wurde also betrogen. Das Geld fehlt jetzt irgendwo. Ob es die damalige Administration irgendwie sinnvoll verwendet hätte, steht auf einem anderen Blatt...
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Hans Falkenau • 15.04.2023
Mit Deinem mittleren Absatz hast Du wahrscheinlich nicht Unrecht.

Man muss immer wieder daran erinnern, dass im vergangenen Sommer in einem Bankschließfach des früheren Hamburger SPD-Politikers Johannes Kahrs mehr als 200.000 Euro in bar entdeckt wurden. Erklärungen, woher das Geld kam, haben weder Kahrs noch die Hamburger SPD abgegeben:

https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/Cum-Ex-Durchsuchungen-Mehr-als-200000-Euro-bei-Kahrs-gefunden,cumex478.html

Kahrs gehörte zum engsten politischen Umfeld von Scholz – wo bleibt (jenseits der reinen Nachricht) der Aufschrei und der professionelle Spürsinn der Medien, der Sache auf den Grund zu gehen?
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Grüne Flora • 16.04.2023
Tja, die SPD ist eben immer noch eine gut geölte Machtmaschine.
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Marcus Izac • 17.04.2023
Das trifft, m.E. auf alle Parteien zu. Größe und Alter sind dabei begünstigende Faktoren. Der Lebensstandard der hauptberuflichen Parteimitglieder hängt immerhin davon ab.
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